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| FG Nürnberg, 20.09.1995 - V 364/92 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 14.02.1995 - C-279/93
Finanzamt Köln-Altstadt / Schumacker: Deutsche Pendlerbesteuerung und EU-Recht
Auszug aus FG Nürnberg, 20.09.1995 - V 364/92
Eine Harmonisierung des Einkommensteuerrechts im Bereich der Sonderausgaben ist nicht Gegenstand der EG-Verträge (…vgl. EuGH-Urteil vom 04.10.1991, Rs. C-246/89 , Slg. 1991, I-4585, Rdnr. 12), auch wenn sich aus dem EG-Recht Auswirkungen auch auf das Einkommensteuerrecht ergeben können (vgl. zuletzt EuGH-Urteil vom 14.02.1995, Rs C-279/93 , DStR 1995, 326). - BFH, 20.06.1989 - VIII R 82/86
Kapitalerträge - Verfassungsmäßigkeit - Amnestie - Verfassungsmäßigkeit
Auszug aus FG Nürnberg, 20.09.1995 - V 364/92
Selbst bei gleichheitswidrigem Ausschluß von einer Vergünstigung könnte keine analoge Anwendung der Vergünstigungsvorschrift auf ausgeschlossene Fälle erfolgen (vgl. BFH-Urteil vom 20.06.1989, VIII R 82/86 , BStBl. II 1989, 836). - EuGH, 04.10.1991 - C-246/89
Kommission / Vereinigtes Königreich
Auszug aus FG Nürnberg, 20.09.1995 - V 364/92
Eine Harmonisierung des Einkommensteuerrechts im Bereich der Sonderausgaben ist nicht Gegenstand der EG-Verträge (vgl. EuGH-Urteil vom 04.10.1991, Rs. C-246/89 , Slg. 1991, I-4585, Rdnr. 12), auch wenn sich aus dem EG-Recht Auswirkungen auch auf das Einkommensteuerrecht ergeben können (vgl. zuletzt EuGH-Urteil vom 14.02.1995, Rs C-279/93 , DStR 1995, 326). - BFH, 17.02.1976 - VIII R 34/75
Progressiver Einkommensteuertarif - Uneingeschränkte Anwendung - Gesamtbelastung …
Auszug aus FG Nürnberg, 20.09.1995 - V 364/92
Der Verstoß einer Befreiungsvorschrift gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz hindert die Finanzbehörde nicht daran, von ihr nicht erfaßte Steuerpflichtige zur Steuer heranzuziehen ( BFH-Urteil vom 17.02.1976, VIII R 34/75 , BStBl. II 1976, 387).